Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
§ 1 Anbieter & Geltungsbereich
(1) Anbieter der Online-Kurse und Vertragspartner ist:
Lernes Ltd (Marke „KlinikDeutsch")
Filias 9, 8220 Paphos, Zypern
E-Mail: info@klinikdeutsch.com
Vertretungsberechtigt: Ana Gómez (Director)
Registernummer: HE 493224 (Zypern)
(nachfolgend „KlinikDeutsch").
(2) Diese AGB gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher mit KlinikDeutsch abschließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungsumfang
(1) KlinikDeutsch stellt digitale Fachsprachkurse für Gesundheitsberufe als Online-Lernangebot bereit (z. B. zur Vorbereitung auf Fachsprachprüfungen).
(2) Der konkrete Leistungsumfang sowie die Kursdauer ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt der Buchung. Die Angebote umfassen je nach Kurs digitale Lerninhalte, interaktive Übungen, KI-gestützte Textkorrekturen sowie internetbasierten Live-Unterricht.
(3) Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich in digitaler Form über das Internet (z. B. über eine Lernplattform und Videokonferenz-Dienste). Ein Anspruch auf Präsenzunterricht oder die Bereitstellung physischer Lehrmaterialien besteht nicht.
(4) Sofern in der Kursbeschreibung nicht abweichend angegeben, beträgt die Zugriffsdauer auf die bereitgestellten Kursinhalte 6 Monate ab dem Zeitpunkt der Freischaltung. Nach Ablauf dieses Zeitraums erlischt der Zugang automatisch.
§ 3 Vertragsschluss & technische Schritte
(1) Die Präsentation der Kurse auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden (Invitatio ad offerendum).
(2) Durch das Durchlaufen des Online-Buchungsprozesses und das Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (z. B. „Kostenpflichtig buchen" / „Zahlungspflichtig bestellen") gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
(3) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn KlinikDeutsch die Annahme per E-Mail bestätigt (Buchungsbestätigung) oder dem Kunden den Zugang zu den Kursinhalten freischaltet. Eine bloße Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden mitsamt AGB und Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesandt.
(5) Die Eintragung auf einer Warteliste oder eine unverbindliche Kursplatzreservierung ist kostenfrei und begründet keinen Anspruch auf einen Kursplatz und keine gegenseitigen Leistungspflichten. Ein Vertrag kommt erst durch eine spätere, reguläre Buchung zustande.
§ 4 Preise, Steuern & Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise.
(2) Da sich unser Angebot an Verbraucher innerhalb der Europäischen Union richtet, enthalten die Preise die jeweils gesetzlich anwendbare Umsatzsteuer. Diese berechnet sich gemäß den geltenden EU-Vorschriften nach dem Steuersatz des Wohnsitzlandes des Verbrauchers (OSS-Verfahren).
(3) Dem Kunden stehen die im Online-Buchungsprozess konkret angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. Kreditkarte über Stripe).
(4) Der Zugriff auf die gebuchten Kursinhalte und die Teilnahme am Live-Unterricht werden grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet.
§ 5 Zugang zur Lernplattform & Nutzerpflichten
(1) Der Zugang zu den Kursinhalten erfolgt über ein persönliches, passwortgeschütztes Nutzerkonto auf der von KlinikDeutsch genutzten Lernplattform.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang ist personengebunden und darf nicht an Dritte übertragen oder gemeinschaftlich genutzt werden.
(3) KlinikDeutsch ist berechtigt, den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn der begründete Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder einer Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte besteht.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lernes Ltd, Filias 9, 8220 Paphos, Zypern, E-Mail: info@klinikdeutsch.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, vorzeitig, wenn KlinikDeutsch mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher (1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass KlinikDeutsch mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
Bei Verträgen über Dienstleistungen (z. B. Live-Unterricht) erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung ausdrücklich zugestimmt hat, dass KlinikDeutsch mit der Erbringung beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Lernes Ltd, Filias 9, 8220 Paphos, Zypern, E-Mail: info@klinikdeutsch.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung / die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*):
_______________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________
Name des/der Verbraucher(s): _______________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________
Datum: _______________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Nutzungsrechte & Urheberrecht
(1) Sämtliche von KlinikDeutsch bereitgestellten Kursinhalte, Videos, Texte, Software, Grafiken und Aufgabenstellungen sind urheberrechtlich geschützt.
(2) KlinikDeutsch räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, auf die vereinbarte Kurslaufzeit befristetes Recht ein, die Inhalte ausschließlich für eigene, private Lernzwecke zu nutzen.
(3) Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, kommerzielle Verwertung, öffentliche Zugänglichmachung oder Weitergabe der Inhalte (auch auszugsweise) an Dritte, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von KlinikDeutsch untersagt.
(4) Wichtiger Hinweis zum Datenschutz im Kurs: Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen von Übungstexten, Fallsimulationen oder KI-gestützten Textkorrekturen keine echten, identifizierbaren Patientendaten (z. B. Klarnamen von Patienten, reale Krankengeschichten) einzugeben. Alle Fallbeispiele müssen vollständig anonymisiert sein.
§ 8 Technische Voraussetzungen & Verfügbarkeit
(1) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die zur Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z. B. stabile Internetverbindung, aktueller Webbrowser, funktionstüchtige Kamera, Mikrofon und Lautsprecher für den Live-Unterricht) auf eigene Kosten bereitzustellen.
(2) KlinikDeutsch bemüht sich um eine bestmögliche Verfügbarkeit der Lernplattform. Eine ununterbrochene Erreichbarkeit kann technisch nicht garantiert werden. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, Software-Updates oder Serverausfällen außerhalb des Machtbereichs von KlinikDeutsch (höhere Gewalt, Verschulden Dritter) begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Schadensersatz.
§ 9 Keine Erfolgsgarantie
(1) Die Kurse sind reine Schulungs- und Vorbereitungsmaßnahmen. KlinikDeutsch schuldet die ordnungsgemäße Bereitstellung der vereinbarten Lernleistungen und Kursinhalte.
(2) Ein bestimmter Lernerfolg oder das Bestehen einer behördlichen Fachsprachprüfung (FSP) wird ausdrücklich nicht geschuldet oder garantiert. Das Erreichen des Lernziels hängt maßgeblich vom persönlichen Einsatz und den Vorkenntnissen des Teilnehmers ab.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) KlinikDeutsch haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsrecht) bleibt unberührt.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) KlinikDeutsch behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen (z. B. Änderungen der Gesetzeslage, der Rechtsprechung, grundlegende technische Anpassungen der Lernplattform oder Erweiterungen des Leistungsangebots) erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird (Günstigkeitsprinzip gemäß Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).
(3) Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, abrufbar unter ec.europa.eu/consumers/odr. KlinikDeutsch ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt (Salvatorische Klausel).